Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Forum Gesunder Rücken – besser leben e.V., vertreten durch den Vorstand, Wörthstr. 5, 65185 Wiesbaden (nachfolgend: Anbieter genannt) und dem Kunden, welche über die Internetseite www.forum-ruecken.de des Anbieters geschlossen werden.

(2) Gegenstände der vom Forum Gesunder Rücken – besser leben e.V. angebotenen Verträge sind:  
a) die Teilnahme Fort- und Weiterbildungskursen und/oder 
b) der Bezug der Zeitschrift „Die Säule“.

(3) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

§ 2 Anmeldung /Bestellung

(1) Buchung von Fort- und Weiterbildungskursen
(a) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Internetseite des Anbieters kostenpflichtig Fort- und Weiterbildungskurse zu buchen. Das Angebot des Anbieters auf der Internetseite www.forum-ruecken.de ist dabei unverbindlich. Der Kunde kann unter der Schaltfläche “Anmeldung” ein verbindliches Angebot (Anmeldung) zur Buchung eines Fort- und Weiterbildungskurses des Anbieters abgeben.
(b) Hierzu hat der Kunde über das Online-Anmeldeformular seine persönlichen Daten anzugeben sowie die Auswahl zu treffen. Das Bestellformular ermöglicht die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzhinweise des Anbieters sowie aller gesetzlich vorgeschriebener Informationen bei Fernabsatzverträgen. Vor Absenden seiner Anmeldung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Anmeldung abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Angaben über die Schaltfläche “Kostenpflichtig buchen” gibt der Kunde sein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.  
(c) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 5 Werktagen schriftlich oder in Textform, wodurch dem Kunden die Anmeldung zu dem Fortbildungskurs bestätigt wird (Anmeldebestätigung).

(2) Zeitschriftenabonnement
(a) Der Kunde hat zudem die Möglichkeit, auf der Internetseite des Anbieters ein Abonnement der Zeitschrift “Die Säule” zu bestellen. Das Angebot des Anbieters auf der Internetseite www.forum-ruecken.de ist unverbindlich. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot zum Abschluss Abonnementsvertrages mit dem Anbieter unter der Schaltfläche “Über uns – Zeitschrift” abgeben.
(b) Hierzu hat der Kunde über das Online-Bestellformular seine persönlichen Daten anzugeben sowie die Auswahl zu treffen, ob er die Zeitschrift ab der aktuellen Ausgabe oder ab der nächsten Ausgabe beziehen möchte. Das Bestellformular ermöglicht die Kenntnisnahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Datenschutzhinweise des Anbieters sowie von aller gesetzlich vorgeschriebener Informationen bei Fernabsatzverträgen. Vor Absenden seiner Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion “zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden seiner Angaben über die Schaltfläche “Kostenpflichtig bestellen” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt (Bestellbestätigung). 
(c) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail), wodurch dem Kunden die Bestellung des Abonnements bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

§ 3 Kosten, Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die auf der Internetseite des Anbieters unter www.forum-ruecken.de angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) In Bezug auf Zeitschriftenabonnements erhält der Kunde eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Über Fortbildungsveranstaltungen, die umsatzsteuerbefreit sind, erhält der Kunde eine Rechnung ohne ausgewiesene Umsatzsteuer und mit Hinweis auf die Steuerbefreiung.

(3) In Rechnung gestellte Zahlungsbeträge sind sofort zu entrichten, Entgelte für Fort- und Weiterbildungskurse spätestens vier Wochen vor Kursbeginn, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 4 Stornierung und Kündigung

(1) Der Kunde kann die Buchung eines Fort- oder Weiterbildungskurses bis zum 21. Tag vor Kursbeginn schriftlich oder in Textform kostenfrei stornieren. Geht die Stornierung ab dem 20. Tag vor Kursbeginn ein, bleibt der Kunde zur Zahlung der vereinbarten Kursgebühr verpflichtet. Der Kunde kann einen Ersatzteilnehmer stellen. Der Anbieter behält sich bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. zu wenig Teilnehmer, Erkrankung eines Referenten) vor, die Kursveranstaltung räumlich und/oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen. Sollte der Kurs nicht stattfinden oder ein Teilnehmer wegen Terminverschiebung nicht teilnehmen können, so wird das bereits gezahlte Kursentgelt erstattet. Ein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz bzw. den Ersatz entstandener Auslagen entsteht dadurch nicht.

(2) Der Abonnementvertrag über die Lieferung der Zeitschrift “Die Säule” beginnt mit Zustandekommen des Vertrages nach § 2 Absatz (2) (c) und wird für die Dauer von einem Jahr geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr (“verlängerte Vertragslaufzeit”), falls er nicht 14 Tage vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit bzw. der verlängerten Vertragslaufzeit von einer Vertragspartei ordentlich gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. E-Mail).

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in allen Fällen unberührt.

§ 5 Urheberrechte

Der Anbieter behält sich alle Rechte an den in seinen Fortbildungsveranstaltungen verwendeten und den Kursteilnehmern überlassenen Kursunterlagen vor. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung dürfen sie oder auch nur Teile davon weder übersetzt, vervielfältigt, nachgedruckt oder – gleich auf welche Art – gespeichert oder an Dritte weitergegeben noch veröffentlicht werden. Rechte der Kursleiter/Kursleiterinnen an ihren Werken bleiben davon unberührt.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Für den Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung der Nachbesserungspflichten und unerlaubter Handlung, haftet der Anbieter nur, wenn der Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Mitarbeiter bzw. durch seine Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7 Datenschutz

Der Anbieter darf die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse gemäß der Einwilligungserklärung des Kunden speichern und bearbeiten sowie zum Zwecke der Übermittlung von elektronischen und postalischen Informationen an den Anbieter nutzen. Der Kunde kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen und die erteilte Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft abändern oder gänzlich widerrufen. Der Kunde kann die Berichtigung oder Löschung einzelner personenbezogener Daten verlangen. Der Widerruf kann jederzeit schriftlich oder per E-Mail an die aktuellen Kontaktdaten des Anbieters erfolgen.

§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)     Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

(2)     Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit eine Vereinbarung möglich ist – Wiesbaden.

Datenschutzerklärung

Server-Logfiles

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Es werden bei jedem Zugriff auf unsere Website Nutzungsdaten durch Ihren Internetbrowser übermittelt und in Protokolldaten (Server-Logfiles) gespeichert. Zu diesen gespeicherten Daten gehören z.B. Name der aufgerufenen Seite, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und der anfragende Provider. Diese Daten dienen ausschließlich der Gewährleistung eines störungsfreien Betriebs unserer Website und zur Verbesserung unseres Angebotes. Eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person ist nicht möglich.

Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars

Bei der Nutzung des Kontaktformulars erheben wir Ihre personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Nachrichtentext) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Kontaktaufnahme. Mit Absenden Ihrer Nachricht willigen Sie in die Verarbeitung der übermittelten Daten ein. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung.
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem eines Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies zu dem Zweck ein, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser auch nach einem Seitenwechsel zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies zu dem Zweck, eine Analyse des Surfverhaltens unserer Seitenbesucher zu ermöglichen.

Des Weiteren verwenden wir Cookies zu dem Zweck, Seitenbesucher anschließend auf anderen Webseiten mit gezielter, interessenbezogener Werbung anzusprechen.

Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des § 15 (3) TMG sowie Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an den oben genannten Zwecken.

Die auf diese Weise von Ihnen erhobenen Daten werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Eine Zuordnung der Daten zu Ihrer Person ist daher nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten von Ihnen gespeichert.

Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.

Cookies werden auf Ihrem Rechner gespeichert. Daher haben Sie die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Speicherung der Cookies und Übermittlung der enthaltenen Daten verhindern. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Unter den nachstehenden Links können Sie sich informieren, wie Sie die Cookies bei den wichtigsten Browsern verwalten (u.a. auch deaktivieren) können:

• Chrome Browser: https://support.google.com/accounts/answer/61416?hl=de
• Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17442/windows-internet-explorer-delete-manage-cookies
• Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
• Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/manage-cookies-and-website-data-sfri11471/mac

Nutzung von Google Analytics

Wir verwenden auf unserer Website den Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Analyse dieser Website und ihrer Besucher. Dazu wird Google im Auftrag des Betreibers dieser Website die gewonnenen Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere, mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf dieser Website ist die IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Ihre Daten werden gegebenenfalls in die USA übermittelt. Für Datenübermittlungen in die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorhanden. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an der bedarfsgerechten und zielgerichteten Gestaltung der Website. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.

Sie können dazu die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können des Weiteren die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren [https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de]. Um die Erfassung durch Google Analytics geräteübergreifend zu verhindern können Sie einen Opt-Out-Cookie setzen. Opt-Out-Cookies verhindern die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website. Sie müssen das Opt-Out auf allen genutzten Systemen und Geräten durchführen, damit dies umfassend wirkt. Wenn Sie hier klicken, wird das Opt-Out-Cookie gesetzt: [ga-optout text=”Google Analytics deaktivieren”].

Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://www.google.de/intl/de/policies/.

Verwendung von Google Adwords Conversion-Tracking

Wir verwenden auf unserer Website das Online-Werbeprogramm „Google AdWords“ und in diesem Rahmen Conversion-Tracking (Besuchsaktionsauswertung). Das Google Conversion Tracking ist ein Analysedienst der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; „Google“). Wenn Sie auf eine von Google geschaltete Anzeige klicken, wird ein Cookie für das Conversion-Tracking auf Ihrem Rechner abgelegt. Diese Cookies haben eine begrenzte Gültigkeit, enthalten keine personenbezogenen Daten und dienen somit nicht der persönlichen Identifizierung. Wenn Sie bestimmte Seiten unserer Website besuchen und das Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und wir erkennen, dass Sie auf die Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden. Jeder Google AdWords-Kunde erhält ein anderes Cookie. Somit besteht keine Möglichkeit, dass Cookies über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden können.

Die Informationen, die mit Hilfe des Conversion-Cookie eingeholt werden, dienen dem Zweck Conversion-Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf eine unserer Anzeigen geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. f DSGVO aus dem berechtigten Interesse an zielgerichteter Werbung und der Analyse der Wirkung und Effizienz dieser Werbung.
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhenden Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.

Dazu können Sie die Speicherung der Cookies durch die Auswahl entsprechender technischer Einstellungen Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie werden sodann nicht in die Conversion-Tracking Statistiken aufgenommen.

Des Weiteren können Sie in den Einstellungen für Werbung bei Google für Sie personalisierte Werbung deaktivieren. Eine Anleitung dazu finden Sie unter https://support.google.com/ads/answer/2662922?hl=de Darüber hinaus können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter https://www.networkadvertising.org/choices/ aufrufen und die dort genannten weiterführenden Information zum Opt-Out umsetzen.
Weiterführende Informationen sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter: https://www.google.de/policies/privacy/

Verwendung von GoogleMaps

Dauer der Speicherung

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Rechte der betroffenen Person

Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.

Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Letzte Aktualisierung: 25.04.2018

Widerrufsbedingungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Forum Gesunder Rücken – besser leben e.V.
Wörthstr. 5
65185 Wiesbaden
Tel.: 0611 5893836
Fax: 0611 5893832
E-Mail: post@forum-ruecken.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderen vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilsscheinen, die von einer Kapitalanlagegesellschaft oder einer ausländischen Investmentgesellschaft ausgegeben werden, und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
• Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
• Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
• Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,
• Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, und
• notariell beurkundete Verträge; dies gilt für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen nur, der Notar bestätigt, dass die Rechte des Verbrauchers aus § 312 d Absatz 2 gewahrt sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert. Bei einem Vertrag über die Erbringung von Finanzdienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht davon abweichend, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden hin vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausübt.